Wolf gegen Wagenknecht: Was will die BSW-Basis in Thüringen?

Die Bundesspitze des BSW will derzeit keine Zweifel daran lassen, dass sie die Basis auf ihrer Seite hat. Nachdem sie den Thüringer Landesverband vor einer Woche zum Koalitionsbruch aufgefordert hatte, äußerte der Bundesvorsitzende Fabio De Masi die Hoffnung, dass der Druck der Thüringer Mitglieder den Landesverband zum Einlenken bringe. Auch Parteigründerin Sahra Wagenknecht erklärte, große Teile des Thüringer BSW wollten einen überparteilichen Ministerpräsidenten. Stimmt das?

„Die Gegner der Regierungskoalition äußern sich sehr häufig, sehr laut und vermeintlich öffentlichkeitswirksam, daraus ist jedoch keine deutliche Mehrheit abzuleiten“, sagt Jens Zöllner, BSW-Kreisvorsitzender in Erfurt-Sömmerda. Im Gegenteil: Nicht nur aus seinem, auch aus anderen Kreisverbänden hört er Zustimmung, die Koalition mit CDU und SPD fortzuführen, wie er sagt. Zöllner ist Teil des BSW-Landesvorstandes, der seine Geschäftsstelle in der Erfurter Altstadt hat. Dort kämen gerade unheimlich viele ermutigende Briefe von Bürgern an, so Zöllner. „Dies allein ist doch Ansporn, den konstruktiven Weg in Thüringen weiterzugehen.“

Das sieht der Ko-Vorsitzende im Kreisverband, Matthias Herzog, ähnlich. Das BSW vertritt er auch im Landtag, dort ist er stellvertretender Fraktionschef. Ihn sprächen als Abgeordneten womöglich häufiger Menschen an, die ihre Arbeit im Parlament unterstützten, das wisse er. Und doch zeichne sich ihm durch Gespräche mit Mitgliedern ein anderes Bild als das des Berliner Bundesvorstandes: Er nehme „eine deutliche Unterstützung“ wahr, die Regierungsbeteiligung fortzusetzen.

Trotzdem beantragte ihr Kreisverband nach eigenen Angaben noch am Freitag einen Sonderparteitag. Nicht allerdings, um über einen Koalitionsbruch zu diskutieren, wie Herzog betont. Ihnen gehe es um Grundsätzliches in der Partei: etwa die stärkere Trennung von zentralen Partei- und Regierungsämtern. Oder den Umgang miteinander, der auf internen Kommunikationsplattformen oft unsachlich und persönlich werde. Aber auch das Verhältnis zum Bundesvorstand soll diskutiert werden: ergebnisoffen, wie Herzog sagt.

Im Kreisverband Altenburg-Gera-Greiz hat man dahin gehend schon einmal vorgefühlt. In einer Mitgliederversammlung habe es eine ausführliche Diskussion über den Vorstoß der Bundesspitze gegeben, berichtet Daniel Riedel, Kreisvorsitzender und Landesvorstandsmitglied. Anschließend hätten sich die Mitglieder hinter die Arbeit des Thüringer BSW gestellt. Statt innerparteiliche Auseinandersetzungen auszufechten, sollte man sich lieber wieder Sachthemen zuwenden, findet Riedel.

Anstrengend sei das, meint auch Kerstin Kurze. Sie sitzt dem BSW-Kreisverband Gotha vor. Dort werde es nicht gut aufgenommen, dass die Bundesspitze ihnen einen Koalitionsbruch „aufoktroyieren“ wolle, so Kurze. Wenn sie angesprochen werde, höre sie oft den Wunsch, dass sich um die Probleme in Thüringen gekümmert wird, und dafür sei man doch in Regierungsverantwortung. Natürlich laufe dort nicht alles perfekt, sagt Kurze. „Aber wir schlagen uns recht gut.“ Jetzt auszutreten, sende auch ein Signal der Unzuverlässigkeit.