SPD: Schattenchefin Schwesig

Gemessen an den letzten Wahlergebnissen wirkt die Aufholjagd von Manuela Schwesig wie ein sozialdemokratisches Wunder. Das kann die Gewichte in der SPD verschieben. Und auch in der Koalition.

Wie ein Schiffsbug ragt es immer noch stolz in den Berliner Stadtteil Kreuzberg hinein – das Willy-Brandt-Haus, die Parteizentrale der SPD . Jetzt gerade wirkt das spitze Gebäude aber eher wie der Stachel im Fleisch der Berliner Landes-SPD: nur noch fünftstärkste Kraft in der Stadt, die Willy Brandt einst regierte, und zehn andere Genossen auch. „Wir waren Jahre und Jahrzehnte die Berlin-Partei“, sagt am Sonntagabend ein geknickter SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach.

Davon ist nach dieser Wahl nicht viel übrig, und wieder steht dadurch auch die Bundes-SPD vor ein paar unbequemen Fragen. Und dann gibt es da ja auch noch Manuela Schwesig .

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern muss zwar am Sonntagabend enttäuscht feststellen, dass sie einen Wahlsieg der AfD nicht hat verhindern können. Dass es zum Ende hin noch knapp wurde, ist aber schon eine Leistung an sich – nach der „schwersten Landtagswahl“ überhaupt, wie Schwesig findet, „mit viel Gegenwind aus dem Bund“. Gemessen an den jüngsten Wahlergebnissen wirkt diese Aufholjagd wie ein kleines Wunder. Sie könnte nun viel an der Arithmetik innerhalb der SPD verändern. Und auch in der Koalition.

Es ist eine etwas paradoxe Situation entstanden, denn auf den ersten Blick stabilisiert Schwesig die SPD-Spitze. Vor den drei September-Wahlen wackelten die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas erheblich. Die SPD galt als der große Unsicherheitsfaktor der Regierungskoalition. In Sachsen-Anhalt drohte man an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern, in Mecklenburg-Vorpommern schien der Machtverlust für Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nah. Vor genau einem Jahr noch lag ihre SPD hier in einer Infratest-Dimap-Umfrage bei 19 Prozent, die AfD doppelt so stark bei 38 Prozent. Und während die Union diesen Wahlabend erst verdauen muss, wirken die Sozialdemokraten jetzt unverhofft wie ein Stabilitätsanker dieser Koalition; so jedenfalls sehen sie das im Willy-Brandt-Haus. Aber wirklich gefestigt ist in der Koalition wenig.

Das wird schon in den Stunden nach der Wahl deutlich. Auftritt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf im hell erleuchteten Willy-Brandt-Haus. Erste Frage: Ist Schwesig jetzt die geborene nächste Kanzlerkandidatin? Darüber geht Klüssendorf geflissentlich hinweg. Viel lieber redet er über die Reformen, die sich die Koalition vorgenommen hat. „Wir stehen zu den Reformen“, sagt er. „Aber Reformen dürfen nicht verwechselt werden mit Kürzungen.“ Er denkt dabei auch an die geplante Rentenreform, die ein Ende der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren vorsah. Schwesig hatte sich massiv dagegen gestellt. Nun sagt auch Klüssendorf: „Man kann nicht einfach so weitermachen wie bisher.“ Mit dem Kopf durch die Wand, das funktioniere nicht. Es ist ein Gruß an Friedrich Merz.

Das klingt nicht so nach dem „Land des Aufbruchs“, das Kanzler Friedrich Merz unmittelbar nach Schließung der Wahllokale ausgerufen hatte. Eher schon nach Aufbruch in neue Konflikte innerhalb der Bundesregierung.