Fraktionschef Frei bei Maischberger - Merz weg, wenn Wahlen „granatenmäßig schief gehen“?

Thorsten Frei (53, CDU) war zu Gast bei Sandra Maischberger (60). In der ARD versicherte der Unions-Fraktionschef seinem Kanzler die Treue. „Wenn die Landtagswahlen vor allem in Mecklenburg-Vorpommern granatenmäßig schiefgehen, bleibt der Kanzler Friedrich Merz?“, fragte die Talkmasterin. Und: „Es gibt keinen Aufstand aus Ihrer Partei?“ Frei antwortete klipp und klar: „Ich bin davon überzeugt, dass Friedrich Merz Bundeskanzler bleibt. Wir brauchen eine Reformpolitik, die das Land fit macht für die Zukunft. Und ich bin davon überzeugt, dass wir dafür gut aufgestellt sind.“

Zweifel an dem Durchhaltebrief der acht Ministerpräsidenten wies Frei energisch zurück: „Ich finde es ein bisschen Haarspalterei, wenn man sagt, bei dem Bundeskanzler fehlt der Name. Es gibt ja eben nicht irgendeinen, sondern es gibt nur einen Bundeskanzler. Der heißt Friedrich Merz . Und der ist adressiert in diesem Brief. Und der hat nach unserer Verfassung, nach unserem Grundgesetz auch eine enorm starke Stellung.“

„Für jeden ist es offensichtlich, dass wir zurzeit in einer sehr schwierigen Phase sind“, räumte der Fraktionschef ein. „Natürlich ist das geprägt von den aktuellen Umfragewerten. Von den Wahlergebnissen, die sehr schlecht waren jetzt zuletzt – wenn man mal von den Kommunalwahlen in Niedersachsen absieht. Natürlich prägt das eine Partei und eine Fraktion. Und natürlich führt das auch zu schwierigen Diskussionen. Davon sind wir nicht befreit.“

Spezielle Treuebekenntnisse aus der Unionsfraktion, in der es ziemlich rumort, seien trotzdem verzichtbar. Denn: „Wir haben eine Situation, wo das nicht notwendig ist. Deshalb brauchen wir das auch nicht. Wir diskutieren Sachthemen und wollen in der Sache weiterkommen. Der Reformdruck ist so groß wie selten zuvor.“ Kleiner Trost: „Verschiedene Kanzler waren immer wieder auch in sehr schwierigen Situationen.“

Das schonungslose Lagebild des Fraktionschefs: „Wir haben schwierige Rahmenbedingungen. Wir haben einen enormen Reform- und Investitionsstau. Und es ist in der Tat die Frage, ob wir die Kraft aufbringen, diese großen Herausforderungen jetzt auch zu bewältigen. Wir müssen Wachstum erzeugen, Wettbewerbsfähigkeit stärken und vieles gleichzeitig machen.“ Aber, so das dicke Lob des Ex-Kanzleramtschefs: „ Friedrich Merz hat den Mut, gemeinsam mit seiner Regierung diese Aufgaben anzugehen und zu lösen!“

Die scharfe Kanzler-Kritik von Alice Weidel (47, AfD) in der Haushaltsdebatte wies Frei im gleichen Ton zurück. „Frau Weidel hat eine unsägliche Rede gehalten“, wetterte er. „Das Schlimmste, was man sich vorstellen kann. Sie hat alles, auch die positiven Entwicklungen, die da als Silberstreif am Horizont sichtbar sind, niedergemacht. Sie hat eine Rede der Empörung gehalten. Und das konnte nicht unwidersprochen bleiben.“

Über den Vorwurf des Kanzlers, die AfD ziele auf „ethnische Säuberungen“, urteilte der Fraktionschef vorsichtig: Ein Verbot wäre nur dann angezeigt, „wenn die ganze Partei so agieren würde“. Aber „das steht nicht im Programm, sondern so äußern sich einzelne Vertreter der Partei“. Freis Analyse: „Das reicht nicht aus für ein Parteiverbot.