Asylverfahren und Klagen: Asylklagen dauern wieder länger – Sachsen ist Schlusslicht

In manchen Bundesländern müssen Asylsuchende viel Geduld mitbringen: In Sachsen, wo viele Menschen aus Venezuela klagen, dauert es am längsten.

In Rheinland-Pfalz geht es deutlich schneller.

Nach Jahren der Beschleunigung nimmt die Dauer der Klageverfahren zu Asylentscheidungen jetzt wieder zu.

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Abgeordneten Clara Bünger (Linke) hervorgeht, dauerten Verfahren zu Klagen gegen Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bei deutschen Gerichten im ersten Halbjahr dieses Jahres im Schnitt 15,3 Monate.

Für das Vorjahr hatte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine frühere parlamentarische Anfrage eine durchschnittliche Dauer von 14,3 Monaten ausgewiesen, wobei die Daten für den Monat Dezember da nicht vorlagen.

Vier Jahre lang sank die durchschnittliche Verfahrensdauer Fest steht: Nach einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 26,5 Monaten im Jahr 2021 waren die Klageverfahren Jahr für Jahr kürzer geworden.

2024 dauerten Gerichtsverfahren, in denen es um Klagen gegen Asylerstanträge oder Folgeanträge ging, im Schnitt 16,7 Monate.

Und: In manchen Bundesländern dauern diese Klageverfahren doppelt so lang wie in anderen Ländern.

Das Schlusslicht bildete im ersten Halbjahr dieses Jahres nach Auskunft der Bundesregierung Sachsen mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 20,4 Monaten.

Auch in Niedersachsen (20 Monate) musste, wer gegen einen Asylbescheid klagte, besonders lange auf eine Entscheidung des Gerichts warten.

In Rheinland-Pfalz lag sie im Schnitt nach 9,2 Monaten vor, in Bayern nach 10,7 Monaten.

Allerdings: Während die Dauer in Bayern in den vergangenen drei Jahren entweder sank oder zumindest nicht zunahm, war in Rheinland-Pfalz ein umgekehrter Trend zu beobachten.

Im Jahr 2023 waren die Asylklageverfahren dort im Schnitt bereits nach fünf Monaten abgeschlossen gewesen.

Mehr Verfahren - komplexe Lage im Herkunftsland Ein Grund für eine längere Verfahrensdauer ist die Zunahme der Zahl der Asylklagen.