Rede zur Lage der EU: Das hat von der Leyen mit der Europäischen Union vor

In ihrer Rede zur Lage der EU hat Ursula von der Leyen eine lange To-do-Liste präsentiert.

Doch einigen gehen die Pläne der Kommissionspräsidentin nicht weit genug.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union weitreichende neue Initiativen und Gesetzesprojekte angekündigt.

Vor den Abgeordneten des Europaparlaments in Straßburg sprach sie unter anderem über eine engere Zusammenarbeit mit Kanada, Migration, Anpassungen an den Klimawandel und Vorhaben zur Sicherheit und Verteidigung.

Dabei warb von der Leyen unter anderem für mehr Unabhängigkeit von den USA.

Beim Thema Künstliche Intelligenz wolle man sich „mit gleichgesinnten Partnern wie Kanada , dem Vereinigten Königreich und anderen Ländern zusammentun“.

Anders als US-Präsident Donald Trump betonte sie die Risiken von fortschrittlichen KI-Modellen.

Die transatlantischen Beziehungen will sie dennoch ausbauen – zu Kanada.

Das sind die Pläne der EU-Kommission Doch lässt sich das alles auch umsetzen, und wie geht es jetzt weiter? Ein Überblick über Themen, erste Reaktionen und Umsetzungschancen: Kanada : Das Land soll nach dem Willen von der Leyens das erste „assoziierte Mitglied“ der EU werden.

Hintergrund ist die Hoffnung, dass die EU im aktuellen Großmachtwettbewerb so besser bestehen kann.

Migration : Angesichts der beispiellosen Massenankunft von Migranten in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta soll eine zeitlich begrenzte Flexibilität bei Asylregeln ermöglicht werden, wenn Migrationsbewegungen gezielt gesteuert und als Waffe gegen die EU eingesetzt werden.

Klima : „Es waren die heißesten Sommermonate aller Zeiten – aber vielleicht die kühlsten der kommenden Jahre“, sagte von der Leyen.

Sie will die EU besser wappnen und kündigte Strategien für mehr Widerstandsfähigkeit gegen Klimawandelfolgen an.

Sicherheit und Verteidigung : Für Sicherheitskrisen unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs schlägt von der Leyen einen europäischen Notfallmechanismus vor, der an Artikel 4 des Nato-Vertrags erinnern soll.