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Nach der Wahl in Berlin: Linke-Politikerin begleitet Palästina-Demo in Berlin

Stern ·
Nach der Wahl in Berlin: Linke-Politikerin begleitet Palästina-Demo in Berlin

Teilnehmer einer propalästinensischen Demonstration wollen durch Berlin ziehen.

Eine Linke-Politikerin hat angekündigt, dabei zu sein - vor dem Hintergrund der Sondierungsgespräche „jetzt erst recht“.

Die Berliner Linke-Politikerin Vanessa Emde hat zur Teilnahme an einer propalästinensischen Demonstration aufgerufen. „Solidarität ist kein Verbrechen.

Freiheit für Palästina.

Wir sehen uns auf der Straße.

Jetzt erst recht“, schrieb Emde zu einem Instagram-Post von ihr. „Palästina canceln in Berlin ? Nicht mit mir!“, heißt es darin.

Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ darüber berichtet.

Wegen ihrer israelkritischen Positionen hat Emde mehrfach Diskussionen ausgelöst.

Kritiker werfen ihr vor, nicht zum Existenzrecht Israels zu stehen.

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20.

September hat sie ihren Wahlkreis in Neukölln direkt gewonnen.

Heikel ist das Thema nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und SPD , die am Donnerstag begonnen haben und auch heute fortgesetzt werden, allerdings nicht auf Ebene der Partei- und Fraktionsspitzen.

Demonstration soll durchs Regierungsviertel führen Linke, Grüne und SPD hatten am Donnerstag eine Vereinbarung zum Vorgehen gegen Antisemitismus vorgestellt.

Partei- und Fraktionsmitglieder, die gegen die beschlossenen Grundsätze verstoßen, müssen demnach mit dem Ausschluss rechnen.

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