Berlin: Linken-Vorstand distanziert sich von Abgeordneter Emde

Streit in Berlin Linken-Vorstand distanziert sich von Abgeordneter Emde Stand: 16.10.2026 • 17:17 Uhr

Die Vorstand der Linken in Berlin will offenbar nicht mehr mit der Abgeordneten Emde zusammenarbeiten. Hintergrund ist ein Instagram-Video, in dem Emde israel-kritische Positionen wiederholt. Kommende Woche soll es ein Gespräch geben.

Der Vorstand der Berliner Linksfraktion sieht offenbar keine Grundlage mehr, mit der umstrittenen Neu-Abgeordneten Vanessa Emde zusammenzuarbeiten. Hintergrund ist ein neuer Social Media-Post Emdes, in dem sie betont, sie nehme keine ihrer früheren Aussagen zurück, etwa zum Existenzrecht von Staaten.

Nach einer Krisensitzung von Linken-Fraktionsvorstand und Landeschefs teilte der Co-Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze dem rbb mit, die Fraktion habe sich mit einer Abgeordneten konstituiert, die nicht kooperiere.

Mit ihrem Social-Media-Post habe Emde ihre Unterschrift unter die Konstituierungserklärung der Fraktion faktisch zurückgezogen, so Schulze. Dort hatten sich alle Abgeordneten unter anderem zum Existenzrecht Israels bekannt.

Emde hatte in ihrem Video die Position verteidigt, dass Staaten kein Existenzrecht hätten. Das sei auch so vom Völkerrecht gedeckt. Kritiker werfen ihr dennoch vor, damit antisemitisch zu argumentieren. Die Abgeordnete, die den Neuköllner Wahlkreis 1 direkt gewonnen hatte, erklärte, sie stehe zu dieser und anderen Aussagen und nehme keine einzige zurück. Von dieser Linie werde sie sich auch nicht durch Fraktionsausschlussdrohungen abbringen lassen.

Vanessa Emde hatte wie alle Linken-Abgeordneten eine Erklärung gegen Antisemitismus unterzeichnet und ist seitdem Fraktionsmitglied. Auch weil die Antisemitismus-Erklärung der Linken nur Teile der Vereinbarung enthielt , die eine Woche davor Linke, Grüne und SPD verabredet hatten, unterbrachen SPD und Grüne vorübergehend die Sondierungsgespräche. Die laufen inzwischen wieder.

Laut Schulze ist sich der Fraktionsvorstand einig, dass Emde in dieser Situation nicht öffentlich für die Links-Fraktion sprechen kann. In der regulären Fraktionsvorstandssitzung am kommenden Dienstag soll über das weitere Vorgehen beraten werden. Dazu wird auch Vanessa Emde eingeladen.

Sendung: rbb|24, 16.10.2026, 17:00 Uhr Audio: rbb|24, 16.10.2026, Sabine Müller