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Kultur

Vor den nächsten Wahlen: Merz hält an der Koalition und am Reformkurs fest

Stern ·
Vor den nächsten Wahlen: Merz hält an der Koalition und am Reformkurs fest

Die Wahl in Sachsen-Anhalt vergeigt, die Aussichten für Mecklenburg-Vorpommern und Berlin mies, die Umfragen im Keller – wie lange kann sich Kanzler Merz halten? Er selbst denkt nicht ans Aufgeben.

Bundeskanzler Friedrich Merz will ungeachtet des CDU-Debakels bei der Sachsen-Anhalt-Wahl, drohender neuer Wahlniederlagen und mieser Umfragewerte weiterregieren und die Koalition mit der SPD fortsetzen. „Wir wollen mit dieser Koalition erfolgreich sein.

Und ich werde alles tun, um das weiter zu ermöglichen“, sagte der CDU-Vorsitzende beim Unternehmertag des Handelsverbands BGA in Berlin. „Wir sind eine gewählte Regierung.

Wir sind für vier Jahre gewählt.

Ich bin für vier Jahre gewählt.

Und ich möchte, dass wir diese vier Jahre nutzen, um das Land aus dieser schwierigen Phase herauszuführen.“ Merz betonte, dass die Bundesregierung ihren beschlossenen Reformkurs fortsetzen werde. „Das bittere Wahlergebnis vom 6.

September in Sachsen-Anhalt ändert daran gar nichts.“ Spekulationen über eine Entlassung von Arbeitsministerin Bärbel Bas ( SPD ) und eine Minderheitsregierung der Union wies der Kanzler zurück.

Davon halte er „relativ wenig“.

Es seien „Hirngespinste“, wenn man glaube, die Reformen quasi im Alleingang durch den Bundestag bringen zu können.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am Sonntag kündigte Merz Entlastungen für die Verbraucher bei den hohen Spritpreisen an. „Ich bin der Meinung, dass wir handeln müssen.“ Das genaue Instrumentarium stehe noch nicht fest. „Sie können aber davon ausgehen, dass wir sehr bald einen Vorschlag dazu vorlegen werden.“ Union stürzt in Umfragen immer mehr ab Die CDU hatte bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 17,2 Prozent eine schwere Niederlage eingefahren.

Vor allem für die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Sonntag schaut es ebenfalls extrem schlecht aus.

Dort liegt die CDU in den Umfragen bei nur 7 Prozent.

Bundesweit rutschte die Union auf ein historisches Umfragetief.

Das Meinungsforschungsinstitut YouGov ermittelte in der Sonntagsfrage für CDU und CSU einen Wert von 18 Prozent.

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