Thüringen: BSW-Landtagsfraktion will sich auflösen und neue Partei gründen

Das BSW befindet sich in Thüringen in der Auflösung.

Die meisten Fraktionsmitglieder sind aus der Partei ausgetreten.

Was sie nun planen.

Nach dem Parteiaustritt der meisten ihrer Mitglieder will sich die Thüringer BSW-Landtagsfraktion auflösen – und den Weg für eine Neugründung frei machen.

Für die neue Fraktion wurde im Eilverfahren von Ex-BSWlern eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet mit Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf an der Spitze.

Die neue Fraktion, die an diesem Mittwoch gegründet werden soll, werde voraussichtlich den Namen der neuen Partei tragen, erklärten Vertreter der bisherigen BSW-Fraktion.

Die Partei soll die neue Landtagsfraktion tragen.

Der Noch-BSW-Fraktion gehören derzeit zwölf Abgeordnete an, von denen nach den Austritten in der vergangenen Woche aber nur noch zwei Mitglieder der namensgebenden Partei sind.

Der Status der Noch-Fraktion des BSW gilt daher als rechtlich unsicher.

BSW-Landesvorsitzende will in der Regierung bleiben Wolf, die bis zu ihrem Austritt am Freitag BSW-Landesvorsitzende war, will die Regierungsfähigkeit der abtrünnigen BSWler erhalten. „Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei“, so ihr Credo.

Es gehe darum, Unklarheiten und Unsicherheiten wie nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in Thüringen zu verhindern, sagte sie: „Wir sorgen für Verlässlichkeit und Stabilität.“ Die Parteigründung am Sonntag kam nach eigenen Angaben sogar für Mitglieder der bisherigen Führungsmannschaft überraschend.

Es sei darum gegangen, schnell rechtliche Klarheit zu schaffen, sagte einer der Gründer. „Wir wollen auf Nummer sicher gehen.“ Die ausgetretenen BSWler um Wolf hatten angekündigt, weiter die Regierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt zu stützen.

Seit Ende 2024 regiert in Thüringen die einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Deutschland.

Sie geriet mit dem Zerfall des BSW und damit einem der drei Regierungspartner in eine Krise.