USA und China: Donald Trump empfängt Xi Jinping zu Staatsbesuch

Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat sich anlässlich seines dreitägigen Staatsbesuchs in den USA für ein partnerschaftliches Verhältnis mit den Vereinigten Staaten ausgesprochen. Kurz nach seiner Ankunft teilte er in einer Erklärung mit, China und die USA sollten »Partner, keine Rivalen« sein. US-Präsident Donald Trump und First Lady Melania hatten ihn und seine Ehefrau Peng Liyuan zuvor in einer ungewöhnlichen Geste persönlich auf dem Rollfeld des Militärstützpunkts Joint Base Andrews empfangen.

Die Verwirklichung der »großen Erneuerung der chinesischen Nation« und Trumps Ziel, Amerika wieder groß zu machen, könnten Hand in Hand gehen, teilte Xi mit. Beide Länder könnten zum Erfolg des jeweils anderen beitragen und damit der ganzen Welt zugutekommen. Zudem sollten beide Seiten »aufeinander zugehen«, um eine stabile Beziehung aufzubauen. Dabei solle die Zusammenarbeit im Mittelpunkt stehen, der Wettbewerb »in angemessenen Grenzen« bleiben und Unterschiede bewältigt werden.

Mit seinem Empfang wich Trump vom üblichen Protokoll ab. Zuletzt hatte vor elf ​Jahren ein US-Präsident einen ausländischen Staatsgast auf dem Stützpunkt empfangen. Trump sagte bei seiner Rückkehr ins Weiße Haus: »Ich denke, sie wissen das zu schätzen, großartige Menschen.«

Noch vor der Ankunft des chinesischen Staatschefs hatte US-Finanzminister Scott Bessent eine erste Einigung verkündet. Die bis November ausgesetzten zusätzlichen Zölle auf Importe chinesischer Waren werden Bessent zufolge um weitere zwei Monate bis zum 10. Januar aufgeschoben. »Das verschafft uns mehr Zeit, um zu prüfen, was wir auf wirtschaftlicher Ebene tun können«, sagte Bessent. Der Einigung waren Bessent zufolge mehrere Treffen mit Chinas Vizepremier He Lifeng vorausgegangen.

Nach Trumps Amtsübernahme hatte sich der Zollstreit im vergangenen Jahr deutlich verschärft. Die USA erhöhten ihre Einfuhrzölle auf chinesische Waren schrittweise auf bis zu 145 Prozent. China reagierte mit Gegenzöllen von bis zu 125 Prozent und verhängte Exportkontrollen auf strategisch wichtige Rohstoffe. Im Mai einigten sich beide Seiten in Genf auf eine zunächst 90-tägige Aussetzung . Bei einem weiteren Treffen verlängerten sie die Pause später. Die Vereinbarung wäre im November ausgelaufen.

Bei den Auseinandersetzungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt geht es nicht nur um Zölle. China kritisiert US-Exportkontrollen auf Halbleiter und Chips für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz. Die US-Regierung wirft China hingegen vor, bestimmte Rohstoffe gezielt zurückzuhalten. Für die Ausfuhr seltener Erden benötigen ausländische Unternehmen derzeit Genehmigungen, die das chinesische Handelsministerium erteilt.

Neben dem Zoll- und Handelsstreit dürften weitere Themen des Besuchs der Umgang mit künstlicher Intelligenz sowie globale Konflikte wie der Irankrieg oder der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Die US-Regierung hat für Xi ein umfangreiches Programm angekündigt.