Parteiquerelen: BSW kündigt Sonderparteitag zum Kurs in Thüringen an

Interner Zoff im BSW: Während die Bundesspitze den Ausstieg aus der Koalition in Thüringen will, will die Landespartei weitermachen.

Nun soll ein Sonderparteitag das Thema klären.

Das BSW will seine interne Auseinandersetzung um seine Regierungsbeteiligung in Thüringen auf einem Sonderparteitag klären.

Der BSW-Landesvorstand habe auf der Basis der Anträge von vier Kreisverbänden beschlossen, einen „außerordentlichen Sonderparteitag“ einzuberufen, teilte die Landespartei mit.

Zudem sei beschlossen worden, dem Beschluss des BSW-Bundesvorstandes, aus der Thüringer Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen.

Grundsatzstreit im BSW Das BSW regiert in Thüringen mit CDU und SPD in einer sogenannten Brombeer-Koalition.

Es geht um einen Richtungsstreit innerhalb des BSW – zwischen Parteigründerin Sahra Wagenknecht und der Thüringer Landeschefin Katja Wolf, die auch Landesfinanzministerin ist.

Wagenknecht missfällt die Regierungsbeteiligung in Thüringen schon länger.

Sie vertritt stattdessen das Modell eines „überparteilichen“ Regierungschefs, der unter Einbeziehung der AfD mit wechselnden Mehrheiten regiert.

Auch Wagenknecht hatte in diesem Dauerstreit bereits einen Landes- Sonderparteitag ins Gespräch gebracht.

Entzogener Doktortitel Anlass der Eskalation ist die Entscheidung der TU Chemnitz, Ministerpräsident Voigt (CDU) seinen Doktortitel zu entziehen.

Der BSW-Bundesvorstand um Wagenknecht hatte die Thüringer BSW-Abgeordneten deshalb vergangene Woche aufgefordert, den Regierungschef nicht mehr zu unterstützen.

Die BSW-Landtagsfraktion widersetzte sich der Aufforderung der Parteispitze bei einer Sitzung am Montag in Erfurt. „Die BSW-Fraktion hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben“, sagte die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach.

Allerdings nahmen nur 13 der 15 Fraktionsmitglieder teil.