Steinmeier hebt bei Staatsbesuch in Paris deutsches Bekenntnis zu Europa hervor

Bei seinem Staatsbesuch in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das deutsche Bekenntnis zu Europa hervorgehoben. „Die Deutschen werden gute Europäer bleiben“, versicherte Steinmeier am Donnerstag im Elysée.

Er wolle dies den Franzosen sagen, „in Zeiten, in denen in Deutschland Wahlen stattgefunden haben, die weltweit diskutiert werden“, fügte er hinzu. „Deutschland kann nur als europäisches Deutschland erfolgreich sein, eng eingebettet in die Europäische Union“, betonte Steinmeier mit Blick auf sorgenvolle Kommentare in Frankreich nach den jüngsten Wahlerfolgen der europakritischen AfD etwa in Sachsen-Anhalt.

Sein Staatsbesuch in Frankreich falle in „verdammt schwierige“ Zeiten, räumte Steinmeier ein.

Er verwies auf die geopolitischen Herausforderungen und den Ukraine-Krieg, aber auch die innenpolitische Situation beider Länder. „Wir erleben eine Polarisierung der Gesellschaft mit einer Stärkung der radikalen Ränder“, sagte Steinmeier.

Dies erschwere Regierungsbildungen und das Regieren, fügte er hinzu - zumal die Kommunikation über Politik zunehmend in die sozialen Medien abwandere.

Steinmeier wies Kritik an der engen deutsch-französischen Zusammenarbeit in Europa zurück, die manche als dominierend empfänden. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass ohne deutsch-französische Zusammenarbeit Europa schlechter funktioniert.

Und in diesen herausfordernden Zeiten können wir uns das nicht leisten“ sagte der Bundespräsident. „Lassen wir uns Europa nicht schlechtreden“, fügte er hinzu.

Auch sei die deutsch-französische Versöhnung eine Verpflichtung für die heutige Generation und „für diejenigen, die nach uns in unsere Ämter kommen“.

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hob die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft hervor.

Er verwies auch auf die Notwendigkeit, „die Demokratie zu stärken“ angesichts der „Polarisierung“ in der Gesellschaft und in einer Zeit, in der „Verschwörungstheorien und Skepsis manchmal die Oberhand gewinnen“.

Die Verantwortung beider Seiten sei es werde sich in den nächsten Monaten und Jahren zeigen, um „diesen Frieden unerschütterlich zu machen“, fügte er hinzu.

Steinmeier würdigte seinen Amtskollegen Emmanuel Macron als einen „überzeugten Europäer“ und erwähnte seine persönliche Freundschaft, die über 15 Jahre hinweg gewachsen sei.

Es liege „ein Hauch von Wehmut“ über seinem Staatsbesuch in Frankreich , sagte Steinmeier.

Er erinnerte daran, dass sich beide kennengelernt hätten, als Macron gerade erst seine politische Karriere begann und er selbst in der Opposition saß.