Thüringer Landtag: Voigt sieht sich durch Ergebnis gestärkt

Das AfD-Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt ist gescheitert.

Der CDU-Politiker zeigt sich erleichtert, hält aber ähnliche Aktionen in der Zukunft für möglich.

Nach dem gescheiterten Versuch, ihn aus dem Amt zu wählen, hat sich Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) zufrieden mit dem Ergebnis gezeigt. „Das stärkt der Koalition, aber auch mir den Rücken“, sagte Voigt in Erfurt.

Ihm sei wichtig, dass sich die Politik auf Verbesserungen für Thüringen konzentriere.

Vor allem sei es wichtig, dass die Wirtschaft wieder anlaufe.

AfD-Fraktionschef Björn Höcke versuche dagegen, Chaos im Land zu stiften.

Er sei „heute wieder gescheitert“.

Dass Höcke und die AfD -Landtagsfraktion in Zukunft ein weiteres Misstrauensvotum gegen ihn ansetzen könnten, hält Voigt durchaus für denkbar. „Es gehört zur Taktik und zur Strategie der AfD, immer wieder auch den Fokus wegzulenken von den eigentlichen Problemen der Menschen im Land, hin auf politiktaktische Spielchen.“ Große Teile des Parlaments stünden dafür aber nicht zur Verfügung.

Auch Höcke schloss nicht aus, dass es in den nächsten Monaten oder Jahren weitere Misstrauensanträge gegen Voigt geben könnte. „Moralisch bin ich eigentlich verpflichtet, jeden Monat ein Misstrauensvotum hier anzulegen“, sagte er.

Das Verhalten von Menschen wie Voigt sei ein Grund dafür, dass viele Bürger das Vertrauen in die Demokratie verloren hätten.